Das zu Ende gehende Jahr wird in Russland nicht nur wegen steigender Preise, Streiks in Unternehmen, Krisen in allen Industriezweigen und repressiven Gesetzen in Erinnerung bleiben, sondern auch wegen des beispiellosen Anstiegs staatlichen Drucks auf den Kulturbereich. Nun wird mit jedem Jahr deutlicher, dass Russland auch hier keine Grenzen kennt – sowohl in Bezug auf Unmenschlichkeit als auch in Bezug auf Sinnlosigkeit.
Die russische Gesetzgebung ändert sich so rasant, dass sogar der Sonderbeauftragte des Präsidenten für internationale kulturelle Zusammenarbeit und ehemalige Kulturminister der Russischen Föderation, Michail Schwidkoi, sich im Sommer über die große „Anzahl von Anforderungen an Kulturschaffende, Redakteure und Produzenten, die aus rechtlicher Sicht schwer zu formalisieren sind“, beklagte. Um Künstlern das Leben zu erleichtern, sollte seiner Meinung nach einfach eine Vorzensur eingeführt werden, die sie vor Strafzensur schützt, „unzuverlässige Materialien können dann einfach nicht auf offiziellem Weg erscheinen“. Dies würde einen Verstoß gegen Artikel 29 der Verfassung bedeuten, in dem eindeutig festgelegt ist, dass „Zensur verboten ist“, aber wen interessiert in Russland schon irgendeine Verfassung? Sie ist nicht mehr als eine Variable, die dem Machterhalt des Präsidenten dient.
Um Kreativen zu helfen, hat der Vorsitzende des Föderalen Ermittlungsausschusses Justizgeneral Bastrykin, die Einrichtung eines Kulturrats innerhalb seiner Behörde angeordnet, um einen Dialog zwischen Strafverfolgungsbehörden, Vertretern der Kultur und öffentlichen Organisationen aufzubauen. Nach Ansicht von Bastrykin wird dies die Entwicklung von Lösungen für die Schaffung von Kulturprodukten ermöglichen, die sich an junge Menschen richten und bei der neuen Generation „Patriotismus und eine aktive Bürgerhaltung“ fördern sowie „traditionelle Werte“ vermitteln sollen.
Um die kulturelle Welt der russischen Bürger noch weiter zu bereichern, schlägt die Vorsitzende des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, vor, Teilnehmer der sogenannten Speziellen Militäroperation (SWO) in der Ukraine in die kulturelle Elite des Landes aufzunehmen, denn schließlich sei „Krieg die Schule des Lebens“. Sie warf den Kulturschaffenden einen zu zaghaften Umgang bei der künstlerischen Gestaltung der Ereignisse vor und betonte: „Die Heldentat unserer Soldaten besteht nicht in der Eroberung von Gebieten, sondern in der Verteidigung des Vaterlandes“.
Um die Kultur mit der allgemeinen Linie der Kremlpartei „Einiges Russland“ in Einklang zu bringen, hat die Regierung eine Reihe entschlossener Maßnahmen ergriffen. Die massivste Säuberungsaktion in diesem Jahr betraf die Literatur – die Strafen für Verlage, die „verbotene Bücher“ veröffentlichen, belaufen sich auf 4 Millionen Rubel, was für kleine Verlage ein Todesurteil ist, da sie über solche Finanzen, etwa 40.000 Euro, schlicht nicht verfügen. Auch für große Verlage stellen zehn solcher Bußgelder eine Summe dar, die mit dem Gewinn mehrerer Monate nicht zu kompensieren ist. Auf der anderen Seite füllt sich der Haushalt nicht von selbst, weshalb die russischen Sicherheitskräfte aktiv werden müssen.
Während der Durchsuchungen im größten russischen Verlag Exmo und den zu ihm gehörenden Verlagen Popcorn Books und Individuum. Die Ermittler waren der Ansicht, dass die Verlage Bücher herausgaben, die angeblich „die Aktivitäten der internationalen LGBT-Bewegung propagierten“ – sie wird von den Behörden als extremistisch eingestuft und ist auf dem Gebiet der Russischen Föderation verboten. Drei Verlagsmitarbeiter befinden sich bis heute unter Hausarrest und wurden auf die Liste der Terroristen und Extremisten gesetzt.
In der Petersburger Buchhandlung „Podpisnye izdatelstva“ (Abonnementverlag) führten Sicherheitskräfte nach Denunziationen eine Razzia durch. Die Polizei beschlagnahmte Dutzende Bücher mit „Anzeichen von LGBT-Ideologie“ und zwang die Mitarbeiter, feministische Literatur aus den Regalen zu entfernen – Bücher wie „Über Frauen“ von Susan Sontag, die Essaysammlung „7 Texte über Feminismus“, „Die Entwaffnung des Geschlechts“ und eine Reihe weiterer Werke.
Gegen die Moskauer Buchhandlung „Falanster“ und ihren Mitbegründer Boris Kuprijanow wurden Protokolle wegen Beteiligung an einer unerwünschten Organisation aufgenommen. Tatsächlich wurde nichts Verbotenes gefunden, aber „Überwachen und Strafen“ von Michel Foucault sowie Bücher von Hannah Arendt, Walter Benjamin und Susan Sontag wurden gegen Quittung beschlagnahmt.
Der Kinderbuchverlag Samokat musste „illegale“ Bücher aus dem Verkauf nehmen, weil sie „Mängel aufweisen, die sie für Verwendung und Verbreitung ungeeignet machen“. Auf der Liste standen unter anderem der Comic über die Geschichte des Feminismus „Freiheit, Gleichheit, Schwesternschaft“ von Marta Breen, „Ein echtes Mädchen. Ein Buch über dich“ von Lena Klimowa, „Sitz und sieh“ von Marta Kaidanowska und Andrej Bulbenko über ein Mädchen, das wegen Kriegshandlungen aus seiner Heimatstadt flieht, und „Die großen Flüsse der Welt“ des deutschen Journalisten Volker Mehnert.
Um die Kollegen zu schützen, veröffentlichte der russische Buchverband ein für unsere Zeit bedeutendes Dokument – eine Liste mit Merkmalen von „LGBT-Propaganda“ in literarischen Texten. Dazu gehören die Konstruktion einer Handlung rund um LGBT-Beziehungen, Behauptungen über die soziale Gleichwertigkeit von LGBT-Beziehungen und traditionellen Familien, die Schaffung eines positiven Bildes von LGBT-Charakteren und so weiter. Die Autoren des Beitrags weisen sorgfältig darauf hin, dass man diese Merkmale kennen muss, „damit nicht später die gesamte Redaktion die Seiten der verdorbenen Auflage ausradieren muss“, und bei der Vorbereitung eines Manuskripts für den Druck, „einen schwarzen Marker zu benutzen“.
Seit September dieses Jahres wurde zu den bereits geltenden Beschränkungen für ausländische Agenten ein Verbot von „Aufklärungsarbeit“ in Bezug auf Menschen jeden Alters hinzugefügt. In der Praxis bedeutet dies ein Verbot der Verbreitung jeglicher Materialien, die von diesen Agenten erstellt wurden: Kurse, Vorträge, Webinare, Artikel und Bücher. Wenn ein Geschäft oder Verlag weiterhin Bücher von „ausländischen Agenten“ verkauft, verliert er die Möglichkeit, kommunale Vergünstigungen für Mieten und Werbehilfen von den Kommunen zu erhalten, verliert den Status eines Sozialunternehmens, kann Bücher weder an Schulen noch Bibliotheken liefern und kommunale Kofinanzierung für Buchveröffentlichungen beantragen.
Aber das ist noch nicht alles: Im November haben die Behörden in St. Petersburg die Durchführung des großen Comic-Festivals „NekroKomikon“ verhindert, das bereits mehrfach unter dem Namen „Starkon: Halloween“ in der Stadt stattgefunden hatte. Die Veranstaltung war offiziell mit der Stadtverwaltung abgestimmt worden. Die Organisatoren beendeten das Festival „NekroKomikon“ vorzeitig und baten die Zuschauer, es wegen des Eintreffens der Polizei so schnell wie möglich zu verlassen. Das Projektteam wurde der „Propaganda des Satanismus“ beschuldigt, der in Russland nun mit Extremismus gleichgesetzt wird. Der Initiator des Festivals, der kasachische Staatsbürger Alexei Samsonow, wurde von den Sicherheitskräften festgenommen. Nach Angaben von Samsonows Kollegen gaben die Polizisten bei der Überprüfung seiner Dokumente an, dass er gegen die Einwanderungsbestimmungen verstoßen habe.
Ab 2026 wird es auch verboten sein, in literarischen Werken Drogen zu erwähnen. Aus Angst vor Strafen wegen möglicher Verstöße gegen das künftige Gesetz über die „Propaganda verbotener Substanzen“, das im kommenden März in Kraft treten wird, hat eine der größten Online-Buchplattformen, Litres, etwa 4.500 Bücher aus dem Verkauf genommen. Die meisten davon verstoßen nicht direkt gegen das noch nicht in Kraft getretene Gesetz – sie wurden „nur aus Vorsicht der Verlage oder aus Angst der Autoren“ entfernt.
Die Begeisterung der Sicherheitskräfte zeigte sich diesen Monat am sinnlosesten und gnadenlosesten – in Städten wie Naltschik, Uljanowsk und Tschita, wo Razzien in Buchhandlungen fanden und die Aufforderung erging, den Roman „Die linke Hand der Dunkelheit“ von Ursula Le Guin aus dem Verkauf zu nehmen. Die Polizei beruft sich auf „Gutachten des FSB“, doch sind Details dieser Begutachtung nicht bekannt. „Die linke Hand der Dunkelheit, ein Science-Fiction-Roman der US-Amerikanerin Le Guin, wurde Ende der 60er Jahre geschrieben und handelt vom Planeten „Winter“, dessen Bewohner regelmäßig ihr Geschlecht wechseln und daher sowohl Männer als auch Frauen sein können, während diejenigen, die dieser Fähigkeit beraubt sind, als „Perverse“ bezeichnet werden. Übrigens wurde das Buch in russischer Sprache bereits in der UdSSR ohne Probleme erstmals veröffentlicht.
Mit den Museen sieht es nicht besser aus – vor dem Hintergrund des Kampfes gegen die Erinnerung an die Repressionen verbreitet sich die Propaganda der sogenannten Sondermilitäroperation oder SMO. Die unabhängige russischsprachige Online-Zeitung „Nowaja Gaseta. Europa“ berichtet, dass sich jedes sechste Museum in Russland an Kriegspropaganda beteiligt. Mit Beginn des Einmarschs in die Ukraine haben einige Museen in Russland ihre Ausstellungen an die „neuen Realitäten“ angepasst und sind zu einem der größten Kanäle für die Propaganda des Kreml geworden. So werden in Ausstellungen mehr als 3.300 militärische Artefakte präsentiert – neben gestohlenen Kulturgütern sind persönliche Gegenstände von Söldnern, Drohnen und Kinderzeichnungen aus dem Donbass zu sehen.
Ganz im Sinn des Narrativs von den „Nazis des Kiewer Regimes“ und ihrem „Genozid an Russen im Donbass“ nahm das Museumsreservat „Durchbruch der Blockade Leningrads“ vom regionalen Transportkomitee „Artefakte aus der Zone der Speziellen Militäroperation“ entgegen. Darunter befinden sich Abzeichen, Schilder mit den Namen von Ortschaften und Straßenabschnitten, „in denen schwere Kämpfe stattfanden“.
In das „Museum für Kriegsruhm“ in der Schule Nr. 28 in Saransk brachte ein aus Mordwinien stammender Mann Trophäen, darunter einen ganzen Sack ukrainischer Münzen. Die Sammlung des Museums in Orenburg wurde von Angehörigen von Soldaten ergänzt. Sie brachten Teile unterschiedlichster Militärausrüstung, darunter Reinigungstücher für taktische Brillen. In das Museum des Lyzeums Nr. 21 in Chimki bei Moskau wurden Exponate „von jenseits der Grenze“ gebracht – eine Panzerschaufel, der Helm eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und eine abgeschossene Drohne.
Schulen in mindestens zwölf Regionen haben Ausrüstung für „SWO-Museen“ gekauft, damit Kinder Quizfragen über den Krieg mit der Ukraine beantworten, immersiv in Schützengräben „sitzen“ und die von Putin zerstörten Städte „betrachten“ können. Mit Hilfe von VR-Brillen können die Schüler durch ein zerbombtes Wohnhaus auf Sjewerodonezk blicken, auf dem Platz des „befreiten“ Melitopol stehen, auf einen „erbeuteten Panzer“ der ukrainischen Streitkräfte klettern und die Probe für die Siegesparade vor dem Kreml „besuchen“.
Auch der internationale Kulturaustausch wird erweitert. So hat die Russische Nationalbibliothek in Zusammenarbeit mit nordkoreanischen Institutionen eine Ausstellung eröffnet, die der Familie des Gründers der dortigen Diktatur gewidmet ist. „Kim Il-sung und seine Familie“ ist dem Großvater des derzeitigen Herrschers der Volksrepublik gewidmet und befindet sich im neuen Gebäude der Russischen Nationalbibliothek in St. Petersburg. In Moskau konnte, wer wollte, eine dem nordkoreanischen Sozialistischen Realismus gewidmete Ausstellung besuchen. Und der großpropagandistische Schlagerstar Shaman veröffentlichte einen neuen Hit – „Genosse Kim Jong-un“ mit dem politisch korrekten Refrain: „Genosse Kim Jong-un, Genosse Kim Jong-un, er führt Korea voran. Und im Gleichschritt mit ihm, im Gleichschritt mit ihm schreitet das ganze Volk voran.“
Obwohl Shamans Lieder einen offensichtlich schädlichen Einfluss auf die Psyche haben, darf man sie singen, während die Lieder von Inoagenten – als „ausländische Agenten“ Eingestuften – unter keinen Umständen gesungen werden dürfen. Dafür kann man ins Gefängnis kommen, wie eine Straßenband aus St. Petersburg letzten Herbst. Glücklicherweise konnten sie einer strafrechtlichen Verfolgung entgehen und rechtzeitig und unerkannt das Land verlassen. Von unerwünschten Elementen gesäubert werden selbstverständlich die Playlists von Schuldiscos, Musikfestivals und sogar Karaoke-Songs.
Immer häufiger gibt es Nachrichten über die „Korrektur“ von Filmen – manchmal retuschieren die Verleiher eine Kussszene, manchmal malen sie Unterwäsche hinzu, um die Genitalien zu verdecken, und manchmal entfernen sie Wortwechsel über die russische Politik. Es gibt Fälle, in denen ganze Episoden einer Serie entfernt werden. Neben verbotenen „extremistischen“ Themen fällt auch die Propaganda für Kinderlosigkeit unter das Verbot – das Kulturministerium wird keine Vertriebslizenzen mehr für fragwürdige Filme ausstellen. Gemäß dem im vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetz wird die „Verbreitung von Informationen, die darauf abzielen, die Attraktivität der Kinderlosigkeit zu fördern“ als staatsfeindliche Propaganda eingestuft. Verstöße gegen das Gesetz werden mit Geldstrafen von bis zu 400.000 Rubel für natürliche Personen, bis zu 800.000 Rubel für Beamte und bis zu fünf Millionen Rubel für juristische Personen geahndet. Die Vorsitzende des Kulturausschusses der Staatsduma, Olga Kasakowa, teilte mit, dass die Experten des Kulturministeriums jeden bereits erschienenen Film auf seine Übereinstimmung mit traditionellen Werten überprüfen werden – zu diesem Zweck wird ab dem 1. März das Expertenteam aufgestockt.
Dafür finanziert der Staat aktiv Filme über Patriotismus und traditionelle Werte. In diesem Jahr wurden mindestens 140 solcher Filme subventioniert. Die genehmigte Liste der Themen, die mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt gefördert werden können, ist relativ breit gefächert, aber alle Themen stehen „im Zusammenhang mit der Erhaltung und Stärkung traditioneller russischer spiritueller und moralischer Werte“.
Zu den Werten gehören die Kultur und Traditionen Russlands, die Geschichte und „die Bekämpfung von Versuchen ihrer Fälschung“, wissenschaftliche Entdeckungen und Errungenschaften im Bereich der Technologie sowie die „Popularisierung der Institution Familie“. Ein besonderes Thema auf der Liste ist der „Heroismus und die Selbstaufopferung der Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges sowie die Verfilmung von Werken der russischen klassischen Literatur„.
Im Rahmen der totalen Patriotisierung hat das Online-Kino „Premier“ offenbar den Start der Dreharbeiten zur Comedy-Serie „Die Kehrseite der Medaille“ angekündigt – „über den Dienst und den Alltag von Freiwilligen in der Zone der Sondermilitäroperation“. Ja, Sie lesen richtig – eine Komödie über den Krieg in der Ukraine. Wie die Macher erzählen, handelt es sich um die Geschichte einer Gruppe von Freiwilligen, die in die Kampfzone kommt. Die Neulinge werden einem erfahrenen Kämpfer unterstellt, der sich nicht mit den Rekruten abgeben will, aber den Befehlen seines direkten Kommandanten gehorcht. Ihre erste Aufgabe besteht darin, einen provisorischen Stützpunkt in einem zerstörten Haus einzurichten. So beginnt der Alltag der jungen Soldaten unter der Aufsicht erfahrener Kommandeure. Das realitätsnahe Drehbuch zum Film wurde von Nikolai Sidorow, einem „Teilnehmer der Sonderoperation“, verfasst.
Trotz der umfassenden Propaganda und der offenen Kontrolle des Kulturbereichs durch den Staat sprechen sich die Russen in einer Meinungsumfrage gegen Zensur aus: 64 % der Befragten der führenden russischen Organisation für soziologische und marketingbezogene Studien „Öffentliche Meinung“, halten ein Verbot von Kunstwerken für inakzeptabel, 23 % halten Zensur für gerechtfertigt. Die Meinungen darüber, ob man in der Kunst die Regierung kritisieren darf, gehen auseinander. 47 % halten es für inakzeptabel, Bücher, Theaterstücke und Filme zu verbieten, die Kritik an der amtierenden Regierung üben, während 39 % der Meinung sind, dass Zensur in diesem Fall möglich ist.
Am enttäuschendsten aus der westlichen Perspektive wird jedoch sein, dass die überwiegende Mehrheit – 74 % – noch nie von der heutigen Zensur gehört hat. Und nur 21 % der Bürger, denen der Zugang zum gesunden Menschenverstand noch nicht versperrt wurde, sind über die Situation informiert. Sie ist wohl, mit den Worten des preußischen Romanciers Theodor Fontane gesagt, ein „zu weites Feld“.
© Frankfurter Allgemeine Zeitung , 30.12.2025